[Hagoman]

Guten Abend.

Wie ist die aktuelle Rechtslage: Ist es rechtlich bedenklich eine .de Domain mit dem Zusatz ""Scout" geschäftlich zu nutzen? Unter welchen Umständen kann es "gefährlich" werden? Sind konkrete aktuelle Urteile bekannt?

Danke euch.

Gruss
Hagoman

[RA Dr. Bahr]

Guten morgen!

Zitat von Hagoman

Guten Abend.
Wie ist die aktuelle Rechtslage: Ist es rechtlich bedenklich eine .de Domain mit dem Zusatz ""Scout" geschäftlich zu nutzen? Unter welchen Umständen kann es "gefährlich" werden? Sind konkrete aktuelle Urteile bekannt?

Einfach einmal bei Google nach

"scout abmahnung urteil"

oder

"scout urteil"

suchen.

Alles Gute

Martin Bahr

[Hagoman]

@RA Dr. Bahr

Danke für Ihre Antwort. Leider finde ich jedoch nur veralterten Fälle und Urteile, die nicht mal von diesem Jahr sind. Bin kein Spezialist auf dem Gebiet, aber was ist davon zu halten, kann man überhaupt aus den Urteilen die aus dem Jahr 2001 etc, stammen gute Informationen rausziehen und diesen Beachtung schenken, bei so schnelllebigem Medium wie das Internet?
Sind Ihnen zufälligerweise aktuelle Urteile/Fälle aus dem Jahr 2005 bekannt?

Ich danke Ihnen für Ihr Engagement und erlaube mir an dieser Stelle Ihnen eine gesegnete Weihnachtszeit und ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr zu wünschen.

Gruss
Hagoman

[Pierre70]

@ Hagoman:

Hab die Urteile jetzt nicht gelesen, ich schätze aber mal, dass da sowas wie Markenrecht greift...

Wie auch immer. Aber ne andere Frage: MUSST Du unbedingt "Scout" in die Geschichte reinbringen? Ich meine, wenn die Sache, die laufen soll, auch hieb- und stichfest ist (also eine ausgeklügelte Idee dahinter steckt), dann kreiere doch einfach einen "neuen" Namen!
Werbung machen musst Du so oder so (auf welchem Wege auch immer) und im Endeffekt ist der Name nur Schall und Rauch. Wichtig ist die Idee dahinter. Lass Dir nen Phantasie-Namen einfallen ;-)

Fröhliche Weihnachten!!!

Liebe Grüße
Thorsten

[comtrance]

Hallo Hagoman,

einer unserer Kunden hat hier bereits im Jahre 2005 erfahren machen können. Sofern Sie in Ihrer Domain die Zeichenkette "scout" nutzen möchten, können Sie sich auf eine Abmahnung vorbereiten. Diese kommt aus der Schweiz, da sich dort scheinbar deren Wettbewerbsüberwachungszentrale befindet. Dieses Schreiben umfaßt alles was zu einer Abmachnung gehört, inkl. Unterlassungserklärung etc.

Nach den Recherchen unseres Kunden hat die Scout-Gruppe jedoch nur auf vereinzelte Worte Markenrechte (z.B. autoscout24, immobilienscout24) und nicht wie sich die Scout-Gruppe wünscht, eine "Universal-Marke" (schönes Wort) für alles was "scout" enthält.

Nach mehrfachem Briefverkehr hat sich unser dazu entschlossen der Scout-Gruppe seine Zeit in Rechnung zu stellen. Derzeit befindet sich diese Forderung im Mahnverfahren und er denkt darüber nach einen Mahnbescheid zu beantragen.

Das Ergebnis ist noch ungewiss. Jedoch ist die Scout-Gruppe nach der Rechnung und Androhung von einer Klage wegen unberechtigen Drohungen von Ihrem hohen Ross abgestiegen.

Mit freundlichem Gruß
Thomas Czarnetzki

[RA Dr. Bahr]

Guten Abend!

Zitat von Hagoman

Danke für Ihre Antwort. Leider finde ich jedoch nur veralterten Fälle und Urteile, die nicht mal von diesem Jahr sind. Bin kein Spezialist auf dem Gebiet, aber was ist davon zu halten, kann man überhaupt aus den Urteilen die aus dem Jahr 2001 etc, stammen gute Informationen rausziehen und diesen Beachtung schenken, bei so schnelllebigem Medium wie das Internet? Sind Ihnen zufälligerweise aktuelle Urteile/Fälle aus dem Jahr 2005 bekannt?

Aktuellere Urteile sind mir nicht bekannt. Da die Urteile sich aber im Kern um markenrechtliche und weniger um internetspezifische Punkte drehen, besteht mE. kein Zweifel, dass sie nach wie vor aktuell sind.

Aber auch hier gilt: Ein eingetragenes Markenrecht gilt nicht uferlos, sondern immer nur für den Bereich der Waren und Dienstleistungen, für den es auch eingetragen ist. Wer was in welchen Bereichen eingetragen hat, kann hier nachgelesen werden:

kostenlose Online-Recherche-Möglichkeiten:
Online-Recherche Nationale Marke (via DPMA)
Online-Recherche EU-Marke (via HAM)
Online-Recherche Internationale Marke (via WIPO)

Und wer eine Marke eintragen will, sollte hier mal vorbeischauen: http://www.MarkenFAQ.de (Vorsicht Schleichwerbung!)

Zitat

Ich danke Ihnen für Ihr Engagement und erlaube mir an dieser Stelle Ihnen eine gesegnete Weihnachtszeit und ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr zu wünschen.

Danke.


Alles Gute

Martin Bahr