Eindeutiger Hinweis, dass kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt

Dieses Thema im Forum "Internet-Recht" wurde erstellt von Goldmember, 1. März 2007.

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  1. Goldmember

    Goldmember Erfahrener Benutzer

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    Darf ein Webseitenbetreiber eine Rechnung ausstellen, wenn beim Klicken auf "Anmelden" nicht darauf hingewiesen wird, dass eine Gebühr fällig wird bzw. wenn bis zum Anmelden-Button überhaupt nicht ersichtlich ist, dass Kosten auf den User zukommen. Soweit ich weiss, muss der Preis ohne zu Scrollen sichtbar sein und nicht erst in den AGB und / oder im Kleingedruckten darauf hingewiesen werden.
     
  2. krs-one

    krs-one New Member

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    AW: Eindeutiger Hinweis, dass kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt

    Wenn nur in den AGB steht dass es was kostet und sonst nirgends ist das nicht statthaft...
     
  3. Goldmember

    Goldmember Erfahrener Benutzer

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    AW: Eindeutiger Hinweis, dass kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt

    Und meiner Meinung nach auch nicht, wenn ein Hinweis nach dem "Anmelden" Button steht, und dieser Hinweis ohne zu Scrollen selbst in einer Auflösung von 1280x1024 und sogar höher nicht sichtbar ist, oder?
     
  4. Jens Weber

    Jens Weber Guest

    AW: Eindeutiger Hinweis, dass kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt

    Jepp.
     
  5. Goldmember

    Goldmember Erfahrener Benutzer

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    AW: Eindeutiger Hinweis, dass kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt

    Wie sieht es mit einem dezenten Sternchen Hinweis am Anfang der Seite aus? Schützt das den Betreiber vor einer Beanstandung?

    Die Definition des Sternchens ist ebenfalls nur durch Scrollen sichtbar.
     
  6. Jens Weber

    Jens Weber Guest

    AW: Eindeutiger Hinweis, dass kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt

    Es ist ganz klipp und klar geregelt, dass der Verbraucher sofort sehen muss, wie viel und ob Kosten anfallen.

    Wenn es wieder so eine typische Abzockseite ist, wie ich es vermute, dann hast du so oder so eine praktisch 100%ige Chance, da heil heraus zu kommen.

    Natürlich sollte man ganz genau immer hinschauen, aber diese Betreiber legen es auch drauf an...
     
  7. Goldmember

    Goldmember Erfahrener Benutzer

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    AW: Eindeutiger Hinweis, dass kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt

    Naja dir hab ich den Link ja geschickt, hier darf ich ihn ja leider nicht posten. Wo kann ich das hier denn im Forum posten, weil davor sollte wirklich gewarnt werden.
     
  8. Jens Weber

    Jens Weber Guest

    AW: Eindeutiger Hinweis, dass kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt

    Lohnt sich nicht da groß zu warnen. Gibt tausende solche Seiten...
     
  9. Inet

    Inet Erfahrener Benutzer

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    AW: Eindeutiger Hinweis, dass kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt

    Das ist ja mal ne gewagte Aussage.
    "Ein 100%ige Chance da heil raus zu kommen" gibt es nicht.
    Mehr als 50 % werden es niemals werden.
    Solange OLG Hamm oder LG München II urteilen und fachkundige Richter ganz andere Urteile fällen besteht immer ein Prozeßrisiko.

    Und in diesem, speziellem, Fall kann ich aus eigener Erfahrung sagen, dass mir ein Richter sagte, dass in dem Moment, wo die angebotene Leistung genutzt wird / werden kann, sehr wohl ein gültiger Vertrag zustande kommt.
    Alles weitere wie AGB, etc, muss dann erstmal geprüft werden.
    Zunächst ist der Vertrag gültig.

    Interpretieren würde ich es so.
    Wer nutzt muss zahlen.
    Da ist auch nicht soviel falsches bei.
     
  10. Goldmember

    Goldmember Erfahrener Benutzer

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  11. Jens Weber

    Jens Weber Guest

    AW: Eindeutiger Hinweis, dass kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt

    Das stimmt wohl!

    Aber uns normalen Leuten ist doch klar, dass das, was solche Leute machen, nicht richtig sein kann und doch Abzocke ist.

    Jepp, sage ich ja. Sowas ist unzulässig :). Schönes Urteil!
     
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 4. März 2007
  12. Inet

    Inet Erfahrener Benutzer

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    AW: Eindeutiger Hinweis, dass kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt

    Das auch weiterhin ein Prozeßrisiko besteht.
     
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