Frage zum Recht bei Blogs/Impressum

Dieses Thema im Forum "Internet-Recht" wurde erstellt von Chyper, 19. Januar 2006.

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  1. Chyper

    Chyper New Member

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    Hallo,

    mich würde mal die rechtliche Situation bei folgenden drei Fallbeispielen interessieren:

    1.) angenommen (Privat)-User X, Wohnhaft in Deutschland, würde eine .net Domain mit einem Webblog bei einem deutschen Webhoster betreiben.
    User X würde nun aus Frust über seine negativen Erfahrungen mit FirmaY einen Blogeintrag in der Art "Alle Produkte von FirmaY sind scheisse" oder "Das Produkt XY von FirmaY taugt nichts" verfassen. Kann FirmaY ihn dann wegen Rufschädigung oder ähnliches belangen?

    2.) (Privat)-User X, Wohnhaft in Deutschland, betreit wieder eine .net Domain mit einem Webblog bei einem dt. Webhoster. Seine komplette Homepage ist in englischer Sprache. Muss er das Impressum nun auf deutsch als "Impressum" kennzeichnen, oder kann er es als Imprint auf der Page hinterlegen? Muss er ueberhaupt ein Impressum verfassen?

    3.) Würde sich etwas bei den beiden Fällen ändern, wenn User X nicht bei einem dt. Webhoster wäre, sondern irgendwo im Ausland hosten würde?

    Vielen Dank für eure Antworten!

    Chyper
     
  2. Inet

    Inet Erfahrener Benutzer

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    AW: Frage zum Recht bei Blogs/Impressum

    1) Ja
    2) Nein, Ja
    3) Nein
    *Keine Rechtsberatung, nur meine Ansicht*
     
    Zuletzt bearbeitet: 20. Januar 2006
  3. Miles

    Miles Erfahrener Benutzer

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    AW: Frage zum Recht bei Blogs/Impressum

    Falsch: 2 Klicks (OLG München, 29 U 2681/03)

    Deine Seite ist impressumspflichtig nach §2 MdStV und nach aktueller Rechtssprechung gehört die Telefonnummer ins Impressum!

    Aber du kannst beruhigt sein: Abmahnen kann dich niemand, da du "privat" bist...


    Zum Thema Ausland: Dann gilt trotzdem das deutsche Gesetz, die Durchgreifbarkeit wird aber dadurch nochmal schwieriger (siehe auch aktueller Fall: Wikipedia)!


    Keine Rechtsberatung, nur kurze Zusammenfassung vom law blog: http://www.lawblog.de/index.php/archives/2005/09/30/private-blogs-impressumspflicht/
     
  4. Miles

    Miles Erfahrener Benutzer

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    AW: Frage zum Recht bei Blogs/Impressum

    War vor einigen Jahren auch sehr vorsichtig, was das angeht... seit dem ich meine Emailadresse und auch meine Telefonnummer angebe und daraus kein geheimnis mache, sind interessanterweise die Anzahl der Spammails deutlich gesunken, mit Telefonspam etc. hab ich gar keine Probleme. Ganz selten meint mal ein Anbieter hier, mich privat anrufen zu müssen, aber das ist sehr selten und die Leute mach ich dann schon klar, dass das daneben war! Und über die Anrufe von Leuten, die über Kinderzimmerprovider.de meine Telnummer bekommen, kann ich mich immer gut amüsieren :) Gibt schon komische Vögel :)

    Sie law blog, danach darf man dich nicht privat abmahnen, höchstens den Weg über die Behörden mit dem Bußgeldverfahren, aber da die wohl besseres zu tun haben :)
     
  5. Chyper

    Chyper New Member

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    AW: Frage zum Recht bei Blogs/Impressum

    Erstmal Danke für die Antworten.

    Also wären auch Aussagen, in denen man aus persönlicher Erfahrung von einem Produkt abrät, und auch einen oder mehrere Gründe dafür nennt "gefährlich"?
    Sehr schade wenn dies so wäre, da es sehr das Recht der freien Meinungsäusserung einschränken würde.

    > Das Impressum muss bei jedem Angebot vorhanden (und mit maximal 3 Klicks) erreichbar sein.
    > Die Sprache muss diese der Zielgruppe und des Gerichtsstandes sein.
    Also müsste man eine Seite, die komplett in Englisch gehalten ist, mit dem Link mit der dt. Bezeichnung <Impressum> "verschandeln", da der Gerichtsstand in Deutschland ist?
    Wobei die Zielgruppe in dem Fall ja die komplette englisch sprechende Welt wäre - wäre also doch "Imprint" oder eine gleichbedeutende englische Beschreibung "erlaubt" ?

    Vielleicht kann da noch jemand etwas Licht ins Dunkel bringen :)

    Chyper
     
  6. Miles

    Miles Erfahrener Benutzer

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    AW: Frage zum Recht bei Blogs/Impressum

    Das ist doch quatsch! Solange du die Wahrheit schreibst, kann dir eigentlich nichts passieren (Das Recht auf freie Meinungsäusserung erlaubt dir übrigens _nicht_ jemanden als Betrüger zu verurteilen!)
     
  7. Chyper

    Chyper New Member

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    AW: Frage zum Recht bei Blogs/Impressum

    Hi Denis,
    mich würde das ganze noch etwas genauer interessieren. Also wenn Du mal etwas Zeit hast, wär's super wenn Du mal in deinen Unterlagen nachschauen könntest.

    Kann niemand etwas zum zweiten Punkt sagen? (muss das Impressum auf einer engl. geführten Page als "Impressum" ausgewiesen werden?)

    Chyper
     
  8. [Mod] MMo

    [Mod] MMo Ich

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  9. Inet

    Inet Erfahrener Benutzer

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    AW: Frage zum Recht bei Blogs/Impressum

    Nun, man kann ja eigentlich nicht verlangen das ein Impressum in allen Sprachen (einschließlich Kisua`heli) verfasst und verlinkt wird.
    Aber aufgrund der drolligen Rechtsprechung deutscher Richter (siehe Urteil zu .AG) würde ich bei einer .de ein deutsches Impressum anlegen und auch so kennzeichnen.
     
  10. Chyper

    Chyper New Member

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    AW: Frage zum Recht bei Blogs/Impressum

    Danke für die Antworten.
    Werds dann wohl doch zweisprachig machen :/

    Gruß
    Chyper
     
  11. paulrene

    paulrene New Member

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    AW: Frage zum Recht bei Blogs/Impressum

    Öhm, nur weil man kein Gewerbe anmeldet, muss man noch lange nicht als Privatperson handeln. Bei der Werbung auf der Seite und einer massiven Berwerbung des Blogs u.a. in diesem Forum, kann man nicht von einer privaten Seite ausgehen.
    Grade solch ein Vorgehen halte ich für kritisch.
     
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