Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

Dieses Thema im Forum "Internet-Recht" wurde erstellt von Miles, 14. Juni 2006.

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  1. Miles

    Miles Erfahrener Benutzer

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  2. terrabyte

    terrabyte New Member

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Erstaunlich... Die Richter haben lesen gelernt.
     
  3. Pierre70

    Pierre70 Erfahrener Benutzer

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Jepp!
    Wäre auch ein (schl)echter Scherz gewesen, wenn die Damen und Herren in den Roben anders geurteilt hätten!
     
  4. RA Dr. Bahr

    RA Dr. Bahr Erfahrener Benutzer

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Guten Tag!

    Bitte das Urteil genau lesen. Es sagt keineswegs das aus, was aus ihm von der Allgemeinheit herausgelesen wird.

    Die Richter begrenzen die Privilegierung bewusst auf "nicht professionelle" und somit private Seiten. An mehreren Stellen lassen sie es durchklingen, dass im Falle eines Forums im geschäftlichen Umfeld wohl etwas anderes herausgekommen wäre.


    Alles Gute

    Martin Bahr
     
  5. terrabyte

    terrabyte New Member

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Ein vernünftiges Urteil hätte mich auch überrascht.
     
  6. Pierre70

    Pierre70 Erfahrener Benutzer

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Nee, oder????

    Sag mal, Martin, willst Duuuuu nicht mal Richter werden und alles in vernünftige Bahnen legen?
    Zeig den rot-Roben mal, was fair und gerecht ist ;-)

    Beste Grüße
    Thorsten
     
  7. terrabyte

    terrabyte New Member

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Das mit den Roben finde ich sehr lustig (das zeigt die lächerliche Selbstüberschätzung der Justiz...so als würden diese Leute glauben das Rechtssystem auf dessen Konto zahllose unschuldige Leben gehen sei etwas gutes oder so). Ich schlage ja schon lange vor, dass die Richter weiße Roben mit das Gesicht verdeckenden Zipfelmützen tragen. Das fände ich irgendwie passender.
     
  8. RA Dr. Bahr

    RA Dr. Bahr Erfahrener Benutzer

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Guten Abend!

    Polemischer und populistischer geht es wohl gerade nicht, oder?


    Alles Gute

    Martin Bahr
     
  9. terrabyte

    terrabyte New Member

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Ich habe meine Gründe und du würdest an meiner Stelle nicht anders denken...
     
  10. mattes

    mattes Erfahrener Benutzer

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Ach ja stimmt, du möchtest ja in die USA auswandern weil da alles freier und besser ist. Schau mal in Texas, da findest du die Jungs die sich die Freiheit nehmen weiße Kapuzen aufzusetzen.
     
  11. terrabyte

    terrabyte New Member

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Von denen geht weniger Gefahr aus als von manch einem deutschen Halbgott in schwarz.
     
  12. Uni

    Uni New Member

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Danke Dir Miles für den Link zu Dem Bericht, in der Tat endlich mal was Vernünftiges, habe selbst ein Forum und kann jetzt ruhig schlafen :)
     
  13. millo

    millo Erfahrener Benutzer

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Eins verstehe ich an alle den Forenurteilen nicht. Im TDG steht doch (§11), dass man als Betreiber nicht haftbar gemacht werden kann wenn man von der rechtswidrigen Handlung noch nicht Kenntnis genommen hat. Das ist doch auch die "Lücke" die sich 1-Click-Hoster zu Nutzen machen.
    Also, wie kann das sein? Oder hab ich was übersehen? :p
     
  14. tgra-online

    tgra-online New Member

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Es ist wichtig Gerichtsentscheidungen ( wenn möglich ) genau und detailiert zu lesen... Das OLG Düsseldorf hat wie Dr. Bahr richtig sagt durchklingen lassen, dass es insb. im Fall nicht professioneller Forenbetreiber GERINGERE Maßstäbe an die Prüfungspflichten setzt als bei einem professionell betriebenen Internet-Forum. Nichts desto trotz hat es einen "erst recht schluss" aus der Entscheidung des BGH in Sachen "Internet Versteigerung gezogen wo auch schon für einen professionellen Anbieter ähnliche Maßstäbe angelegt wurden... Dies - die ggf. härteren Maßstäbe im Fall profesioneller Anbieter - ist im Übrigen auch in vielen Fällen praxisgerecht.

    § 11 TDG ist auf die in dem hier diskutierten Urteil maßgeblichen Unterlassungsansprüche weiterhin (jedenfalls) nach der Rechtsprechung des BGH (dem das OLG Düsseldorf hier vollumfänglich folgt!) nicht anwendbar.

    Hinsichtlich der Kritik an der "deutschen Judikative": Ja, manchmal sind Entscheidungen für den Laien (und auch für den Juristen) nicht nachvollziehbar und vll. auch nicht richtig! ABER: In Deutschland gibt es eine Einzelfallsrechtsprechung die grds. nur zwischen den Parteien wirkt ("inter partes") und nicht jede Entscheidung - die in den Medien und insb. von den Betroffenen Unternehmen (bsp. Heise) - breitgetreten wird hat "das Zeug" zur Herausbildung einer "gefestigten Rechtsprechung". Gerade im Bereich des Internet- und Medienrechts ist viel im Fluss und das sollte versucht werden bei der Beurteilung der Rechtsprechung berücksichtigt zu werden....

    Beste Grüße Thomas Gramespacher
     
  15. mattes

    mattes Erfahrener Benutzer

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Na komm, so schlimm sind die Pfarrer nun auch wieder nicht.

    Gruß,
    Matthias
     
  16. Hunolds-ID

    Hunolds-ID New Member

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Guten Morgen

    Bei diesem Urteil drängt sich bei mir unweigerlich die Frage auf, was professionell ist und was nicht. Jemand, der über sechs Jahre ein Forum betreibt, könnte man aufgrund des gewonnen Erfahrungsschatzes auch als "professioneller Forumsbetreiber" einstufen. Oder zu verquert gedacht?

    -F. Hunold-
     
  17. RA Dr. Bahr

    RA Dr. Bahr Erfahrener Benutzer

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Guten Tag!

    Ich vermute, die Richter meinten das hin in Richtung "gewerblich" bzw. "kommerziell", sagen das aber nicht klar.


    Alles Gute

    Martin Bahr
     
  18. Hunolds-ID

    Hunolds-ID New Member

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar


    Hallo Herr Bahr,

    also doch nicht ganz so vequert gedacht.
    Vermutlich wird es aber wohl darauf hinauslaufen, was dann ja auch logisch wäre.

    - F. Hunold-
     
  19. Helmuts

    Helmuts New Member

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Das wird im Zweifelsfall sicher ähnlich der Besteuerung bewertet: wer einen Bannerplatz hat, zählt als gewerblich.
    Somit gäbe es schon kaum noch private Foren und jeder muß (wie bisher) vorher prüfen.
     
  20. Hunolds-ID

    Hunolds-ID New Member

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    AW: Vorabprüfung von Forenbeiträgen unzumutbar

    Kühle Grüsse

    Das ist doch logisch, oder? Wer Einnahmen generiert, muss sich vor den FA "offenbaren". Jeder Gewerbetreibende kennt das.

    Private Foren? Wo gibts denn noch so etwas? Selbst die Parsimony-Dingsbums-Matt-Wright-Foren (in den USA gehostet, von D aus betrieben) sind nicht mehr privat da der Betreiber einen Obulus zu entrichten hat.

    Und wenn ich jetzt gaaaanz logisch folgere ist das, wofür ich bezahlen muss, ganz weit entfernt von dem, was die Richter meinten aber nicht explizit gesagt haben. Genauso wie das SelfHTML-Forum (e.V.), meines (>10 Jahre und mit Banner) oder das Timbuktu-Erfahrungsforum mit Banner.

    Wenn ich das mal ebenso nüchtern wie gefühlskalt überlege, sind diese Überlegungen (bzw. Rechtssprechungen) nur mehr als logisch, denn nirgendwo lässt sich (angeblich) leichter diffamieren als im Internet.



    Möge die Eiseskälte mit Euch sein

    -F. Hunold-
     
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